AGB: ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN von Frank Rohde
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Frank Rohde und den natürlichen Personen, die das Internetangebot von Frank Rohde nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website: www.original-reklameschilder.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains/Unterseiten. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch. Vertragspartner
(Ladungsfähige Anschrift): Tel.:
02191-340731 § 2 Zeitpunkt und Zustandekommens des Vertages: Wenn Sie Interesse an einem Artikel unserer Homepage haben schreiben Sie uns eine E-Mail mit der entsprechenden (in Klammern) gesetzten internen Nummer. Zum angebenen Artikelpreis kommen noch die jeweiligen Versandkosten, wenn diese z.B. für das Ausland nicht angegeben sein sollten fragen Sie einfach nach, gerne beantworten wir auch weitere Anfragen z.B. zum Artikelzustand. Bei einer entsprechenden Bestellung unter Angabe der internen Nummer (z.B. H 10) kommt ein Vertrag erst bei einer Rechnungsstellung an Ihre E-Mail Adresse zustande. Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten können aus Sicherheitsgründen nicht per Internet abgerufen werden und werden gemäß unserer Datenschutzbestimmungen vertraulich behandelt. Auf Anfrage senden wir Ihnen den Vertragstext und Ihre gespeicherten Daten zu. § 3 Preise: Alle angegebenen Preise verstehen sich incl. MwSt. zuzüglich der in der jeweiligen Versandkosten. Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, es sei denn in der Nähe des Artikelpreises ist angegeben, das der Versand kostenlos ist. § 4
Liefer- und Zahlungsbedingungen: Mangels
abweichender Vereinbarung liefern wir zunächst grundsätzlich
gegen Vorkasse. Sie
erhalten eine Rechnung per E-Mail. Aufgrund DIFFERENZBESTEUERUNG
(gemäß §25a UStG) wird die
MwSt. in der Rechnung NICHT separat aufgeführt ! Bitte überweisen
Sie innerhalb von 7 Werktagen den Gesamtbetrag auf das in der
Rechnung aufgeführte Konto. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart
ist, beträgt die Lieferfrist 2-3 Werktage nach Erhalt des
Kaufpreises (innerhalb Deutschland). Innerhalb Europa beträgt
die Lieferzeit bis zu 7 Werktagen, in Einzelfällen bis zu
14 Tagen. Das Versandrisiko trägt in jedem Fall der Versender.
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich,
soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt
wurde. Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann: § 5 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an: § 6 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung § 7 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug: (1) Die Bezahlung der Waren erfolgt ausschliesslich per Vorkasse, oder Barzahlung bei Abholung. Die Bezahlung per Nachnahme ist nicht möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen. (2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss innerhalb von 7 Werktagen zu zahlen. Bei Abholung verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung in Bar bei Übergabe. Eine Zahlung auf Rechnung, Scheck, oder Nachnahme ist NICHT möglich. (3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde. (4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. (5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen. § 8 Eigentumsvorbehalt: Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Frank Rohde. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Frank Rohde nicht zulässig. § 9 Gewährleistung: Frank Rohde trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe nur solche Mängel aufweist, wie in der Artikelbeschreibung angegeben, oder aus den ausreichend großen Bilddateien ersichtlich ist. Wir bieten ausschließlich gebrauchte Artikel an, die Gewährleitungspflicht liegt hierfür bei 12 Monaten ab Rechnungsstellung. Darüber hinausgehende Gewährleistungsansprüche sind nicht möglich. Da es sich in jedem Fall um Gebrauchtware handelt die wir anbieten und die in der Regel nur 1 x am Lager vorhanden ist können wir leider auch im Gewährleistungsfalle keine Nachbesserung vorschlagen. Sie haben das Recht, Rücktritt zu verlangen, allerdings nur wenn der Zustand des Artikels der gleiche wie bei der Auslieferung ist. Für Beschädigungen oder hinzugefügte Gebrauchsspuren können wir keine Haftung übernehmen. Die in Beschreibungen veröffentlichten Merkmale sind keine zugesicherten Eigenschaften im Rechtssinne, sondern der Versuch, Ihnen alles allgemein Publizierte zugänglich zu machen. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir für den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen; insoweit haften wir insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, u. a. für mittelbare Schäden, für Mangelfolgeschäden sowie für entgangenen Gewinn. § 10 Haftungsbeschränkung: (1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Frank Rohde nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Frank Rohde oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Frank Rohde gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt. (2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit der Homepage. § 11
Rücksendekosten
bei Ausübung des Widerrufsrechts: § 12 Datenschutz: Die Auftragsabwicklung erfolgt mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Mit einer Bestellung erteilen Sie uns Ihre ausdrückliche Einwilligung zur Verarbeitung der uns im Rahmen der vertraglichen Beziehungen bekannt gewordenen Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses, soweit dies zur Durchführung oder Abwicklung des Vertrages erforderlich ist. Sie erteilen ferner Ihr Einverständnis damit, dass wir die erhaltenen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes bis zu einem etwaigen schriftlichen Widerruf durch Sie nutzen und weitergeben dürfen. § 13 Rechtswahl: Alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt dieses Recht nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Recht ist ausgeschlossen. § 14 Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig, oder undurchsetzbar sein oder werden bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, das durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, das ihr ein festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann. Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Hinweis: Unsere AGB dürfen nicht ohne unsere schriftliche Genehmigung kopiert oder auf anderen Seiten verwendet werden) Copyright © by Frank Rohde Alle unsere Texte und Bilddateien sind urheberrechtlich geschützt und unterliegen dem Copyright © 2004-2012 by Frank Rohde Eine Verbreitung oder Veröffentlichung (im ganzen oder in Teilen) ohne unsere Zustimmung verstösst gegen geltenes Urheberrecht und wird verfolgt ! |